Auslegung

Anwendung der AGB-Regeln

Die Reglementsbestimmungen werden nach den Regeln, die für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) entwickelt wurden, beurteilt:

  • Ungewöhnlichkeitsregel
    • Bestimmung, mit welcher nach dem Vertrauensprinzip nicht gerechnet werden musste
      • Folge: Keine rechtsgültige Übernahme
    • Umstrittene Klausel in den Vertragsverhandlung explizit behandelt oder bei Unterzeichnung des Arbeitsvertrages auf sie hingewiesen
      • Folge: Verbindlichkeit, mit Beweislast des Arbeitgebers
  • Unklarheitenregel
    • Bestimmung mit unklarer Formulierung
      • Folge: Bestimmung ist im Zweifel zugunsten des Arbeitnehmers auszulegen

Weiterführende Literatur

  • STREIFF ULLIN / VON KAENEL ADRIAN / RUDOLF ROGER, Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319 – 362 OR, 6. Auflage, Zürich 2012, N 2 zu OR 320
  • PORTMANN WOLFGANG / STÖCKLI JEAN-FRITZ, Schweizerisches Arbeitsrecht, 3. Auflage, Zürich / St. Gallen 2013, N 95

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